Reiche Katalanen bereiten Spaniens Regierung Kopfzerbrechen

  • Von JONATHAN HOUSE
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Reuters

Spaniens Premierminister Mario Rajoy braucht Diplomatie, um die Unabhängigkeitsbemühungen der reichen Katalanen einzudämmen.

In Spaniens schwerer Wirtschaftskrise sieht sich Premierminister Mariano Rajoy einer alten Beschwerde aus Katalonien gegenüber: Die Bewohner der relativ wohlhabenden Region im Nordosten sind überzeugt, dass sie zu viel in die Staatskasse einzahlen.

Im kommenden Jahr plant Katalonien ein Referendum, in dem die Wähler darüber abstimmen sollen, ob die Region ihre Unabhängigkeit von Spanien fordern soll. Viele spanische Politiker sehen darin eine große Bedrohung für die Staatsordnung, die nach dem Tod von Diktator Francisco Franco im Jahr 1975 zusammengeflickt wurde. Eine Unterstützer Rajoys drängen ihn dazu, aggressive gegen die Führer der Katalanen vorzugehen.

Allerdings war es gerade Rajoys zurückhaltende Art, die Ex-Ministerpräsident Jose María Aznar dazu veranlasst hat, ihn als seinen Nachfolger an der Spitze der konservativen spanischen Volkspartei aufzubauen, wie Aznar in einer Denkschrift schreibt.

Die Idee dahinter war, dass Rajoys natürliche Sorgfalt ihm dabei helfen würde, mit widerspenstigen Regionen umzugehen. Rajoys Berater sagen, er verstehe, dass ein unbedachtes Wort aus Madrid regionale Spannungen entflammen können – zum Teil, weil seine Heimatregion Galizien, wie Katalonien, ihre eigene Sprache und Kultur pflegt.

Auf einer gemeinsamen Zugfahrt im Januar zur Einweihung der Hochgeschwindigkeitsstrecke, die die katalanische Hauptstadt Barcelona mit der der französischen Grenze verbindet, behandelte Rajoy den Katalanen-Führer Artur Mas denn auch mit Samthandschuhen. Es war das erste Treffen der beiden, seit Mas den Zeitpunkt des Unabhängigkeitsreferendums im Jahr 2014 angekündigt hatte. Dieses Thema habe Rajoy aber zu keinem Zeitpunkt während der Fahrt mit Mas angesprochen, berichten zwei Personen, die damals dabei waren.

Unklar ist, wie weit Rajoy zu gehen bereit ist, um einen Vorstoß aus Barcelona zu vermeiden. Seine Regierung hat angekündigt, die Gerichte anzurufen, um eine mögliche Unabhängigkeitserklärung für ungültig erklären zu lassen. Rajoy selbst hat sich öffentlich kaum zum Referendum in Katalonien geäußert. Er sagte lediglich, dass es illegal sei und er es nicht gestatten werde. „Rajoy", sagt einer seiner Berater, "wird eine Konfrontation nur dann erzwingen, wenn es die Situation erfordert."